Finanzausschuss stockt Mittel für Exzellenzforschung auf – 8 Mio. Euro zusätzlich in 2013

In den abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/13 wurde auf der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages der Wissenschaftshaushalt entscheidend verändert. Durch die Fraktionen von CDU und SPD wurde in die Beratung ein Änderungsantrag eingebracht, der mehrheitlich vom Ausschuss beschlossen wurde. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kay Barthel: „In den abschließenden Ausschussberatungen zum kommenden Doppelhaushalt 2012/13 wurden durch die Koalitionsfraktionen 8 Millionen Euro zusätzliche Mittel für die Exzellenz- und Spitzenforschung im Jahr 2013 bereitgestellt.“

Damit setzt die Regierungskoalition ein wichtiges Signal zur Bedeutung des Hochschul- und Wissenschaftsstandortes Sachsen-Anhalt. Eine innovative und wachstumsorientierte Forschungslandschaft ist dabei Grundvoraussetzung, um im internationalen Wettbewerb um exzellente Nachwuchskräfte bestehen zu können. Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Krimhild Niestädt, sagte weiterhin: „Mit dem Abschluss eines eigenen Rahmenvertrages für Forschung und Innovation zwischen den Hochschulen und der Landesregierung im Jahr 2011 hat das Land ein klares Bekenntnis zu einer nachhaltigen Forschungsförderung im Land abgelegt und durch den Beschluss im Ausschuss bestätigt.“

59 Millionen mehr für die kommunale Familie

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurden zugunsten der kommunalen Familie rund 59 Millionen Euro in das Finanzausgleichsgesetz umgeschichtet. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kay Barthel:

„Mit dem heutigen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen wurden die Weichen für einen guten Kompromiss bei den Kommunalfinanzen gestellt. Wir haben heute die Umschichtung von 20 Millionen Euro aus dem Ausgleichsstock zugunsten der kreisangehörigen Gemeinden und die Erhöhung der FAG-Masse um rund 39 Millionen Euro zugunsten der Landkreise und kreisfreien Städte beschlossen. Sowohl die kreisangehörigen Gemeinden als auch die Landkreise und kreisfreien Städte verfügen im Jahr 2012 nun über die gleiche finanzielle Ausstattung wie in diesem Jahr.

Für die CDU-Fraktion konnte damit ein drängendes Problem gelöst werden. Ich gehe davon aus, dass wir mit diesem Kompromiss nun die notwendige Ruhe haben, um uns der FAG-Novelle für 2013 mit der nötigen Sorgfalt zu widmen. Ich denke, mit diesem Beschluss haben die Regierungskoalitionen deutlich gemacht, welche hohe Bedeutung sie den Kommunen geben. Wir werden jetzt zügig in die Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleiches für das Jahr 2013 einsteigen, damit mit einem seriösen und dauerhaft gültigen Gesetz die Grundlage für eine Aufgaben angemessene Finanzausstattung der Kommunen gelegt wird. Bereits in der kommenden Dezember-Sitzung des Landtages werden wir zusammen mit unserem Koalitionspartner einen Entschließungsantrag einbringen, in dem wir unsere Erwartungen für die FAG-Novelle 2013 aufzeigen. Dabei soll u. a. der Schaffung von Konsolidierungsanreizen die oberste Priorität eingeräumt werden.“

Kulturelle Vielfalt prägt den Harz

Auf Einladung der Harzer CDU- Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer und dem Landrat Dr. Michael Ermrich besuchte Staatsminister Bernd Neumann, MdB den Landkreis Harz.

Als  Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien ist Staatsminister Bernd Neumann, MdB zuständig für die Förderung von kulturellen Einrichtungen und Projekten. Dazu gehört auch die Unterstützung von Sanierungsmaßnahmen der Kulturdenkmäler, welche im Harzkreis besonders zahlreich vorhanden sind. So profitierten bisher viele Kirchen und Denkmäler von einem im letzten Jahr aufgelegten Förderprogramm. Dazu gehört auch das Schloss Wernigerode, welches als erstes auf dem umfangreichen Besuchsprogramm stand. Während eines Rundgangs, zudem auch Kultusminister Stephan Dorgerloh und andere regionale Politiker begrüßt werden konnten, erläuterte Museumsleiter Dr. Christian Juranek die geplanten Projekte der Schloss GmbH.


Der Geschäftsführer des Evangelischen Zentrums des Klosters Drübeck, Pfarrer Christoph Carstens, konnte dann die Gäste in der traditionsreichen Einrichtung begrüßen.  Hier stellte sich der Staatsminister in einer Diskussionsrunde zu dem Thema „Im Bund mit der Kultur“. Zu den interessierten Gästen gehörte neben vielen Kulturschaffenden, wie Maler Karl Oppermann, auch Vertreter von Verbänden und Vereinen aus der kulturellen Landschaft des Harzkreises.

In seiner einführenden Rede unterstrich Landrat Dr. Michael Ermrich die  Bedeutung der kulturellen Arbeit und ihrer Identifikation stiftenden Rolle vor Ort. Auch wenn Kulturpolitik Ländersache ist, merkt man anhand der Sanierungsmaßnahmen, dass der Bund seiner Verantwortung zur Bewahrung des kulturellen Erbes gerecht wird.

In seinem Referat schilderte Bernd Neumann, MdB seine Begeisterung über die kulturelle Vielfalt des Harzes und würdigte das große Engagement der Bundestagsabgeordneten Heike Brehmer, welche ihm immer neue Projekte zur Unterstützung durch den Bund  vorstellt. „In den Harz zu kommen ist eigentlich kein Dienst, sondern es macht Freude, Kultur in dieser Region zu erleben. Die kulturelle Bandbreite wie wir sie in Deutschland haben, gibt es so nirgends in der Welt. Diese gilt es zu fördern und zu bewahren.“, so abschließend Staatsminister Neumann, MdB.

Quelle: Abgeordnetenbüro von Heike Brehmer MdB

Schierke soll attraktiver werden: Wolff überreicht Fördermittelbescheid an die Stadt Wernigerode

Die Wernigeröder Landtagsabgeordnete Angela Gorr freut sich mit Christiane Hopstock und den Schierkern über diese so sehnsüchtig erwarteten Fördermittel. Ein großes Dankeschön an das Land Sachsen-Anhalt!

Anlässlich des heutigen 76. Brockenstammtisches hat Wissenschafts- und Wirtschaftsministerin Prof. Birgitta Wolff dem Oberbürgermeister der Stadt Wernigerode, Peter Gaffert, einen Fördermittelbescheid über mehr als 7 Mio. Euro zur infrastrukturellen Erschließung des Wernigeröder Ortsteils Schierke überreicht. Mit dem Zuschuss, an dem das Land, der Bund und die Europäische Union beteiligt sind, soll die touristische Erschließung des Ortes über die Bode und die Sandbrinkstraße ausgebaut und verbessert werden. Die Investitionskosten für diese Maßnahmen, die am 1. November 2011 be-gonnen und am 30. Juni 2014 beendet werden sollen. belaufen sich auf 7,9 Mio. Euro. Sie sind Teil eines Ortsentwicklungskonzepts für den Ort, den die Stadt Wernigerode vorgelegt hat.

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Besuch des Unternehmerinnenstammtisches Wernigerode und der Frauen Union Harz im Landtag


Eröffnung des Radwegs in Benzingerode mit OB Peter Gaffert und Verkehrsminister Thomas Webel


Wahl des Kreisvorstandes der Frauen Union


Am 14. Juli 2011 fand in Wernigerode im Kartoffelhaus "Tenne" die turnusmäßige Wahl des Kreisvorstandes der Frauen Union statt. Die anwesenden Frauen freuten sich besonders, dass die Landesvorsitzende der FU Eva-Maria Wybrands, Heike Brehmer MdB, Angela Gorr MdL und Ulrich Thomas MdL an der Versammlung teilgenommen haben. Viel anerkennende Worte fanden die Teilnehmer für die geleistete Arbeit von Christina Bäthge. Hier hat die Kreisvorsitzende Christina Bäthge den Staffelstab an Patricia Tacke weitergegeben. Christina Bäthge wünscht der neuen Vorsitzenden Patricia Tacke viel Glück und Erfolg. Im neugewählten Vorstand sind vertreten: stellv. Vorsitzende Mandy Pilz (WR) Bettina Fügemann (QLB) als Beisitzerinnen: Waltraud Waldhausen, Michaela Lehmann beide WR, Brigitte Spillecke und Magdalena Korte beide HBS.

Impressionen vom Sommerfest der Frauen und Senioren Union Wernigerode


Auf ein erfolgreiches, stimmungsvolles und gelungenes Sommerfest kann die Frauen und Senioren Union zurückblicken. Mehr als 70 Teilnehmer haben bei Kaffee und Kuchen, leckerer Grillwurst und kühlem Hasseröder in angenehmer Atmosphäre ein tolles Sommerfest verbracht. Musikalisch wurde der Nachmittag von Melodia aus Staßfurt begleitet. Gleichzeitig, so die Vorsitzende, Christina Bäthge "ist es immer eine willkommene Gelegenheitganz ungezwungen über manche Dinge so z.B. mit der Landtagsabgeordneten Angela Gorr oder Stadtratspräsident Uwe-Friedrich Albrecht zu diskutieren, Erfahrungen auszutauschen und neue Mitglieder kennenzulernen".

Ein herzliches Dankeschön an Heike Both und ihrem Team und an den CDU-Stadtverbandsvorstand.

Lesung von Yvonne de Bark im Diakonissen-Mutterhaus in Elbingerode


Welches „schräge Fachwissen“ eignen sich Mütter während ihrer gemeinsamen Jahre mit den Kindern an? Diese Frage stand im Blickpunkt einer Lesung, zu der die Konrad-Adenauer-Stiftung ins Diakonissen-Mutterhaus nach Elbingerode geladen hatte. Dort stellte am Dienstag-Nachmittag die aus zahlreichen Kinofilmen und TV-Serien bekannte Schauspielerin Yvonne de Bark ihr mit großem Augenzwinkern und auch mit gewisser satirischer Handschrift verfasstes Buch „Mamas wissen mehr“ vor. Moderiert wurde die Lesung von Angela Gorr MdL. An Beispielen wie dem Erwerb von Grundkenntnissen in Medizin während der Schwangerschaft, dem Umgang mit Müll im Haushalt mit Kindern oder den unterschiedlichen Methoden zur Entsorgung von Flecken beschrieb die Autorin jenes „Fachwissen“. Im Mittelpunkt all jener Kenntnisse steht aber vor allem eines – die Liebe zum Kind.

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